Klare Kante: Was für Feiglinge!

Ein Kommentar von Fred Kowasch

Bündnis 90 / Die Grünen und der Untersuchungsausschuß. Was waren das für Highlights parlamentarischer Aufklärungsarbeit.

Legendär, wie Otto Schily einst im 'Flick-Ausschuß' Wirtschaftsführer und Politiker 'grillte'. Seine harten, präzisen Fragen waren gefürchtet bei der Aufklärung eines Korruptionsfalls, der die Bundesrepublik in den 80er Jahren beschäftigte.

reichstag1Noch gut in Erinnerung, wie der Extra-Bericht von Ingrid Köppe zum 'Schalk-Komplex' für Gesprächsstoff sorgte. Ihr brisanten Aufzeichnungen über die illegalen Geschäfte zwischen der DDR und der BRD sind noch heute unter Verschluß. Lassen sich aber durchaus im Internet finden.

Oder: Manfred Such und sein Nachhaken im U-Ausschuß zur Rolle des BND bei einem Plutoniumschmuggel. Lange her. In den 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts.

Und heute?! Kein Interesse. Weil es die "Menschlichkeit" gebietet. Kein Interesse an der Aufklärung von Vorgängen, die das Land seit dem Herbst 2015 zerissen haben. Kein Interesse, jüngstes Behördenversagen im BAMF zu analysieren. Wozu braucht es eine Partei im Bundestag noch, wenn sie ihrer Rolle - das Regierungshandeln zu kontrollieren - so ungenügend nachkommt?

Müssen FDP und AfD im Bundestag noch größer werden, damit es einen solchen Untersuchungsausschuß im deutschen Parlament endlich gibt?!

Fakt ist: der Innenausschuß hat nicht diese weitreichenden Kompetenzen, die es braucht um Licht ins Dunkle zu bringen. Er tagt meist 'NICHT ÖFFENTLICH', kann kaum Akten anfordern, Zeugen vorladen. Das wissen Katrin Göhring-Eckhardt und ihre Partei-Kollegen aber auch.  Eine Partei, die einst mit Biß gestartet - heute jedoch als Bettvorleger zu Füßen der Macht gelandet ist.

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